Litauen: Parlamentswahlen könnten Machtwechsel bringen

Hintergrund

Litauen, ein Land im Baltikum, wird am 11. Oktober 2020 Parlamentswahlen abhalten. Die Wahl wird als knappes Rennen zwischen der regierenden Union der Bauern und Grünen Litauens (LVŽS) und der konservativen Vaterlandsunion - Christdemokraten Litauens (TS-LKD) erwartet.

Die LVŽS kam 2016 an die Macht und bildete eine Koalition mit der Litauischen Sozialdemokratischen Partei (LSDP). Die Regierung wurde jedoch von Korruptionsskandalen und einem Rückgang der öffentlichen Unterstützung geplagt.

Die TS-LKD ist die größte Oppositionspartei im Seimas, dem litauischen Parlament. Die Partei wird von Ingrida Šimonytė angeführt, einer ehemaligen Finanzministerin, die als kompetente und erfahrene Politikerin gilt.

Hauptthemen

Die wichtigsten Themen der Wahl sind die Wirtschaft, die Korruption und die Beziehungen zum Ausland.

Wirtschaft

Die litauische Wirtschaft ist stark von Exporten abhängig, insbesondere in die Europäische Union. Die COVID-19-Pandemie hat jedoch zu einem starken Konjunkturabschwung geführt. Die Parteien versprechen unterschiedliche Maßnahmen zur Ankurbelung der Wirtschaft, wie Steuersenkungen, Investitionen in Infrastruktur und Unterstützung für Unternehmen.

Korruption

Korruption ist ein großes Problem in Litauen. Die LVŽS wurde beschuldigt, Korruption zu tolerieren, und mehrere hochrangige Parteimitglieder wurden in Korruptionsskandale verwickelt.

Die TS-LKD hat versprochen, gegen die Korruption vorzugehen und die Unabhängigkeit der Justiz zu stärken.

Auslandsbeziehungen

Litauen ist Mitglied der Europäischen Union und der NATO. Das Land hat enge Beziehungen zu den Vereinigten Staaten und anderen westlichen Ländern.

Die Parteien haben unterschiedliche Ansichten über die Beziehungen zu Russland. Die LVŽS hat einen pragmatischeren Ansatz befürwortet, während die TS-LKD eine härtere Haltung gegenüber Russland gefordert hat.

Umfragen

Den neuesten Umfragen zufolge ist die TS-LKD die beliebteste Partei, gefolgt von der LVŽS. Es wird jedoch erwartet, dass die Wahl sehr eng wird, und es ist möglich, dass keine Partei die absolute Mehrheit der Sitze im Seimas gewinnt.

Auswirkungen

Das Ergebnis der Wahl wird erhebliche Auswirkungen auf die Zukunft Litauens haben. Ein Sieg der TS-LKD würde wahrscheinlich zu einer politischen Richtungsänderung führen, mit einem stärkeren Schwerpunkt auf Korruptionsbekämpfung, Wirtschaftswachstum und verstärkten Beziehungen zum Westen.

Ein Sieg der LVŽS würde wahrscheinlich bedeuten, dass der Status quo beibehalten würde, mit anhaltender Korruption, langsamerem Wirtschaftswachstum und engeren Beziehungen zu Russland.